Allgmeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der MTC - Medical Training Concepts , Lukas Reinhold
1. Geltungsbereich
1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für unsere („Veranstalter„) Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden („Kursteilnehmer“).
1.2 Unsere AGB gelten ausschließlich. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kursteilnehmer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) und Angaben in unserer Auftragsbestätigung haben Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
1.3 Rechtserhebliche Erklärungen sowie Anzeigen des Kursteilnehmers hinsichtlich des Vertrags (z. B. Mängelanzeigen, Fristsetzungen, Rücktritt oder Minderung) sind schriftlich, also in Schrift- und Textform (z. B. Brief, E-Mail, Telefax) abzugeben. Weitergehende gesetzliche Formvorschriften sowie weitere Nachweise (ggf. bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden) bleiben unberührt.
1.4 Sofern Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften erfolgen, ist zu beachten, dass diesen lediglich eine klarstellende Bedeutung zukommt. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften - auch wenn keine entsprechende Klarstellung erfolgt ist - in den Grenzen, in denen sie nicht durch die AGB abgeändert oder ausgeschlossen werden.
2. Angebot und Vertragsabschluss
2.1 Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch dann, wenn wir dem Kursteilnehmer Unterlagen oder Informationen überlassen wurden. An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kursteilnehmer überlassenen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Kursteilnehmer unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.
2.2 Bei der Anmeldung durch den Kursteilnehmer handelt es sich um ein verbindliches Vertragsangebot nach § 145 BGB. Für den Fall, dass sich aus der Anmeldung nichts Anderweitiges ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang bei uns anzunehmen.
2.3 Ein Vertrag kommt durch die Anmeldebestätigung seitens des Veranstalters, welche per E-Mail versendet wird, zustande.
3. Preise und Zahlungsvereinbarungen
3.1 Sofern im Einzelfall schriftlich nichts Gegenteiliges vereinbart wird, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise. Es wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen. Kleinunternehmer nach §19 UStG.
3.2 Die Rechnungstellung erfolgt unmittelbar nach der Annahme des Vertrages.
3.3 Die Zahlung der kursgebühren hat ausschließlich auf das genannte Konto zu erfolgen.
3.4 Sofern nichts anderes vereinbart wurde, ist der Kaufpreis fällig und zu zahlen innerhalb von vierzehn Tagen ab Rechnungsstellung, jedoch vor Kursbeginn.
3.5 Der Kursteilnehmer kommt in Verzug, wenn die vorstehende Zahlungsfrist abläuft.
3.6 Der Veranstalter ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn und solange der Kursteilnehmer im Verzug ist.
4. Ungebührliches Verhalten und Sicherheitsverstöße
4.1 Ungebührliches Verhalten der Kursteilnehmer kann nicht akzeptieren werden. Dies ist insbesondere der Fall bei Verhalten oder Äußerungen, das rassistisch, sexualisiert oder verfassungsfeindlich ist. Die Aufzählung ist nicht abschließend.
4.2 Sicherheitsverstöße können nicht akzeptiert werden.
4.3 Der Veranstalter kann bei ungebührlichem Verhalten oder einem Verstoß gegen Sicherheitsrichtlinien und -anordnungen den Kursteilnehmer ausschließen.
4.4 Beim Ausschluss eines Kursteilnehmers besteht kein Anspruch auf Rückzahlung der Kursgebühren.
5. Haftung
5.1 Der Veranstalter haftet, soweit sich aus diesen AGB, nichts anderes ergibt, bei Verletzungen von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Maßgaben.
5.2 Im Rahmen der Verschuldenshaftung haftet der Veranstalter, dahinstehend aus welchem Rechtsgrund, auf Schadensersatz, lediglich im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle von einfacher Fahrlässigkeit hafte der Veranstalter, vorbehaltlich gesetzlicher Haftungsbeschränkungen (z. B. Sorgfalt in eigenen Angelegenheiten; unerhebliche Pflichtverletzung), nur:
a) für Schäden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, resultieren,
b) für Schäden, die aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflichten an, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut und auch vertrauen darf) resultieren. Die Haftung ist für diesen Fall jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens limitiert.
5.3 Die sich gemäß Ziffer 5.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten auch gegenüber Dritten sowie bei Pflichtverletzungen durch Personen, deren Verschulden wir nach gesetzlichen Vorschriften zu vertreten haben.
5.4 Der Kursteilnehmer kann wegen einer Pflichtverletzung, die nicht aus einem Mangel resultiert, nur für den Fall, dass wir als Veranstalter die Pflichtverletzung zu vertreten haben, zurücktreten oder kündigen.
6. Urheberrecht
6.1 Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten sowie die vom Veranstalter übergebenen Unterlagen unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Alle Urheberrechte, Rechte an Namen, Logos und Bildern (außer anders gekennzeichnet) liegen ausschließlich beim Veranstalter.
6.2 Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.
6.3 Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet.
6.4 Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir umgehend um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden und Bewarheitung von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.
7. Anfertigen von Bild- & Tonmaterial während des Kurses
7.1 Das Anfertigen von Bild- & Tonmaterial ist nur nach vorheriger Genehmigung des Kursleiters erlaubt. Eine Veröffentlichung dessen bedarf einer vorherigen Genehmigung durch den Kursleiter.